Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen ZÄH Solutions – Yannick Sascha Zäh, Karolinenstraße 14, 91522 Ansbach (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").

Diese AGB gelten durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder spätestens mit der Inanspruchnahme der Leistungen durch den Auftraggeber als anerkannt.

Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

Maßgebend für Leistungsumfang und Abwicklung ist das schriftliche Angebot des Anbieters. Die Auftragserteilung erfolgt grundsätzlich in Textform (z. B. per E-Mail). Diese Bestimmungen gelten auch für alle vom Anbieter zur Leistungserbringung eingesetzten Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen.

Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB als auch für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Besondere Regelungen für Verbraucher sind entsprechend gekennzeichnet.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Kosten für die Leistungen werden in einem schriftlichen Angebot des Anbieters festgelegt. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Zusatzkosten wie Reisekosten, Lizenzgebühren, Drittanbieterkosten oder sonstige projektbezogene Auslagen werden gesondert in Rechnung gestellt, sofern sie im Angebot aufgeführt sind oder der Auftraggeber vorab informiert wurde.

Mit Auftragserteilung und Annahme des Angebots wird eine Anzahlung von 50 % der vereinbarten Gesamtsumme (brutto) fällig. Diese ist Voraussetzung für den Projektstart. Der verbleibende Restbetrag wird nach Fertigstellung und vor der finalen Übergabe fällig.

Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung des Zahlungsziels kommt der Auftraggeber auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug. Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (für Unternehmer) bzw. 5 Prozentpunkten (für Verbraucher) zu berechnen.

Alle gelieferten Werke und eingeräumten Nutzungsrechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller fälligen Forderungen im Eigentum bzw. beim Anbieter.

Im Falle einer Auftragsstornierung durch den Auftraggeber ist der Anbieter berechtigt, alle bis zum Zeitpunkt der Stornierung erbrachten Leistungen anteilig abzurechnen. Bereits entstandene und nicht mehr stornierbare Drittkosten (z. B. Lizenzen, Domains, gebuchte Leistungen) werden in voller Höhe berechnet. Vor Projektbeginn beträgt die Stornogebühr mindestens 20 % des vereinbarten Auftragswerts, mindestens jedoch 100 €.

3. Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in folgenden Bereichen:

• Landing Pages (Protocol 1 – Web Core): Custom-Coded Einzelseiten mit Fokus auf Conversion, lokale SEO-Optimierung und DSGVO-konformer Umsetzung
• Webentwicklung (Protocol 2 – Web Forge, Protocol 3 – Web Signature): Konzeption, Design und technische Umsetzung individueller Websites mit mehreren Unterseiten
• Lokale KI-Lösungen (Protocol 4 – AI Start, Protocol 5 – AI Build, Protocol 6 – AI Peak): Einrichtung und Betrieb datenschutzkonformer KI-Infrastrukturen auf lokaler Hardware, inkl. RAG-Wissenssysteme und individueller Interfaces
• IT-Wartung & Support: Technische Betreuung, Updates, Backups, Monitoring und priorisierter Remote-Support

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot oder Projektbriefing. Nachträgliche Änderungswünsche, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden gesondert berechnet. Der Anbieter informiert den Auftraggeber vorab über entstehende Mehrkosten.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber benennt einen fachlich kompetenten Ansprechpartner und stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Materialien (z. B. Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) vollständig, rechtzeitig und in verwendbarer Form bereit – in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Anforderung.

Der Auftraggeber versichert, über alle erforderlichen Rechte an bereitgestellten Inhalten zu verfügen und stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verwendung dieser Inhalte resultieren.

Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, ist der Anbieter berechtigt, entstehende Mehraufwendungen gesondert in Rechnung zu stellen. Nach Setzung einer Nachfrist von 10 Tagen in Textform und deren fruchtlosem Ablauf kann der Anbieter den Vertrag fristlos kündigen. Die bis dahin entstandenen Kosten sowie der entgangene Gewinn verbleiben beim Auftraggeber.

Zwischenergebnisse, Entwürfe und Testversionen sind zeitnah zu prüfen. Erfolgt innerhalb der vereinbarten Frist keine Rückmeldung, gilt das vorgelegte Ergebnis als genehmigt.

5. Lieferbedingungen und Änderungen

Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als Fixtermine vereinbart wurden. Verbindliche Fristen beginnen erst nach vollständiger Klärung aller Ausführungsdetails und Eingang sämtlicher erforderlicher Unterlagen.

Verzögert sich der Projektablauf, informiert der Anbieter den Auftraggeber umgehend über Gründe und voraussichtliche Dauer der Verzögerung.

Beanstandungen erbrachter Leistungen müssen innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt in Textform mitgeteilt werden. Andernfalls gelten Leistungen als abgenommen und genehmigt. Verdeckte Mängel sind innerhalb von 7 Werktagen nach Entdeckung anzuzeigen.

Wünscht der Auftraggeber Änderungen, die nicht auf vom Anbieter zu vertretende Mängel zurückzuführen sind, trägt der Auftraggeber die damit verbundenen zusätzlichen Kosten und Zeitaufwände.

6. Gewährleistung und Haftung

Der Anbieter gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Leistungserbringung und die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Datenverlust oder Systemausfälle haftet der Anbieter nicht, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Der Auftraggeber ist selbst für die regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich. Projektdaten werden nach Übergabe für 6 Monate aufbewahrt; eine Haftung für deren Verlust besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Auftraggeber ohne Zustimmung des Anbieters Änderungen an der Leistung vornimmt.

Im Falle höherer Gewalt oder unvorhersehbarer außergewöhnlicher Umstände (z. B. Naturereignisse, behördliche Anordnungen, technische Störungen) verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend. Ist die Verzögerung für eine Partei unzumutbar, ist jede Partei berechtigt, den Auftrag abzubrechen – ohne Anspruch auf Schadensersatz beider Parteien.

7. Datenschutz und Verschwiegenheit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrags bestehen.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten und im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung unter zaeh-solutions.de/datenschutz zu entnehmen. Auf Wunsch wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, Rechnungen auch in elektronischer Form zu erhalten.

8. Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI)

Der Anbieter kann zur Optimierung seiner Arbeitsprozesse KI als unterstützendes Werkzeug einsetzen – insbesondere zur Erstellung von Texten, Designs, Code-Vorschlägen und Konzepten. Der Anbieter bemüht sich stets um einen sorgfältigen Umgang mit KI-Technologien.

Sofern der KI-Einsatz die Verarbeitung personenbezogener Daten erfordert, erfolgt dies ausschließlich im Rahmen der DSGVO nach den Prinzipien der Zweckbindung, Datenminimierung und Transparenz. Eine Nutzung von Daten des Auftraggebers zum Training von KI-Modellen erfolgt nur nach gesonderter, ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung.

Rein KI-generierte Werke begründen keine Urheberrechte im Sinne des deutschen Urheberrechts. Soweit der Anbieter KI als Werkzeug zur Schaffung von Werken einsetzt und diese durch eigene kreative Leistung gestaltet, bleibt der Anbieter Urheber der daraus resultierenden persönlichen geistigen Schöpfung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor deren Verwendung auf Richtigkeit und Eignung zu prüfen.

9. Rechte (Urheber- und Nutzungsrechte)

Alle vom Anbieter im Rahmen des Auftrags erstellten Werke – insbesondere Designs, Layouts, Programmcode, Texte, Grafiken und Konzepte – unterliegen dem Urheberrecht.

Der Anbieter gewährt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht am fertigen Werk für den im Vertrag definierten Einsatzzweck. Alle nicht ausdrücklich übertragenen Rechte verbleiben beim Anbieter. Eine Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

Eine Bearbeitung, Weitergabe oder anderweitige Verwertung des Werks über den vereinbarten Zweck hinaus ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig. Bei nicht genehmigter Verwertung ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Auftragssumme fällig; weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Das Eigentum an Rohmaterialien, Zwischenprodukten und offenen Dateien verbleibt beim Anbieter. Die Herausgabe dieser Daten erfolgt nur aufgrund gesonderter Vereinbarung und Vergütung.

Der Anbieter ist berechtigt, als Urheber des Werks genannt zu werden (z. B. im Footer der Website) sowie die erstellten Arbeiten zu Referenz- und Portfoliozwecken zu nutzen. Der Auftraggeber kann dieser Referenznutzung jederzeit schriftlich widersprechen.

Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für Rechtsverletzungen, die aus der Veröffentlichung von ihm bereitgestellter oder freigegebener Inhalte resultieren, und stellt den Anbieter von allen daraus entstehenden Ansprüchen Dritter frei.

10. Websites

Eigentumsrechte an einer vom Auftraggeber bereitgestellten oder im Zuge des Projekts neu registrierten Domain stehen dem Auftraggeber zu – auch nach Beendigung der Zusammenarbeit.

Übernimmt der Anbieter Hosting-Dienstleistungen, haftet er für Verlust oder Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung entfällt bei unbefugtem Zugriff durch Dritte, sofern der Anbieter diesen nicht grob fahrlässig ermöglicht hat, sowie bei Störungen außerhalb seines Einflussbereichs (z. B. Fehler des Internet Service Providers).

Der Anbieter bemüht sich, jede erstellte Website DSGVO-konform zu gestalten, kann jedoch keine absolute Garantie für dauerhafte DSGVO-Konformität übernehmen, da sich rechtliche Rahmenbedingungen ändern können. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die rechtliche Konformität im eigenen Interesse regelmäßig zu überprüfen.

Sobald ein Screendesign abgenommen wurde, gehen alle Aufwände für nachträgliche Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers zu dessen Lasten.

11. Fremdleistungen und Subunternehmer

Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen qualifizierte Subunternehmer einzusetzen – insbesondere in den Bereichen Hosting, Grafikdesign und Programmierung. Der Anbieter haftet für deren Leistungen wie für eigene. Eine Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt nur soweit zur Vertragserfüllung erforderlich und nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen.

12. Rücktritt und Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos kündigen – insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen trotz Mahnung, schwerwiegender Vertragspflichtverletzung oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.

Verträge mit wiederkehrenden Leistungen (z. B. IT-Wartung & Support) können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht ausdrücklich andere Fristen vereinbart wurden.

Bei Beendigung des Vertrags sind alle noch offenen Forderungen sofort fällig. Bereits erbrachte Leistungen bleiben vergütungspflichtig.

13. Schlussbestimmungen

Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts ihres Aufenthaltsstaates gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Nürnberg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Erfüllungsort ist das Büro des Anbieters in Nürnberg.

Der Anbieter nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG nicht teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich intendierten Zweck am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform; E-Mail ist ausreichend. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und ist jederzeit unter zaeh-solutions.de/agb abrufbar.